Header Downloads

LKW-Fahrverbote: Steiermark befragt Bundesländer

LH-Stv. Anton Lang startete Bundesländerumfrage. © Land Steiermark/Streibl
LH-Stv. Anton Lang startete Bundesländerumfrage.© Land Steiermark/Streibl

Seit langer Zeit kämpft Landesverkehrsreferent LH-Stv. Anton Lang für eine bundesweite Änderung der StVO, um auf vom Schwerverkehr besonders belasteten Straßen dauerhafte LKW-Fahrverbote umsetzen zu können. Schon im Herbst 2020 wurde bei der Konferenz der Landesverkehrsreferenten ein einstimmiger Beschluss zur Novellierung des entsprechenden Paragraphen gefasst. Ziel ist es, dass sich die die Expertinnen und Experten im zuständigen Bundesministerium mit einer Überarbeitung des Gesetzestextes beschäftigen. Mit der Ministerin Leonore Gewessler befindet sich Lang in einem sehr guten Austausch.

Als aktueller Vorsitzender der Landesverkehrsreferenten unternimmt LH-Stv. Anton Lang nun einen erneuten Vorstoß, um auf die österreichweite Problematik hinzuweisen. Konkret wurde eine Bundesländerumfrage erarbeitet und an alle zuständigen Verkehrsreferenten ausgeschickt. Die Umfrage beinhaltet insgesamt fünf Fragen. Neben möglichen gemeinsamen Problemstellungen bei der Thematik des LKW-Fahrverbotes wird darin auch abgefragt, ob es in den einzelnen Bundesländern Wünsche der Bevölkerung gibt, LKW-Fahrverbote zu erlassen. Die Antworten sollen den Juristinnen und Juristen im Ministerium die Ausarbeitung eines konkreten Gesetzesentwurfs erleichtern.

„In vielen Fällen können die Länder aufgrund der geltenden StVO Bestimmungen keine LKW-Fahrverbote erlassen. Daher braucht es schnellstmöglich gesetzliche Rahmenbedingungen, die dies erleichtern. Die Umfrage soll zeigen, mit welchen konkreten Problemen die Bundesländer in der Praxis konfrontiert sind. Als Vorsitzender der Verkehrsreferenten ist es mir ein Anliegen, dieses wichtige Thema weiter voranzutreiben, denn es braucht endlich mehr Handlungsspielraum für die Bundesländer um den Wünschen der Bevölkerung gerecht zu werden. Unser Ziel ist und bleibt es, dem sogenannten Mautumgehungsverkehr Einhalt zu gebieten", sagt Landeshauptmann-Stv. Anton Lang.

22. April 2021

War diese Information für Sie nützlich?

Danke für Ihre Bewertung. Jeder Beitrag kann nur einmal bewertet werden.

Die durchschnittliche Bewertung dieses Beitrages liegt bei ( Bewertungen).